Mittwoch, 26. Mai 2010

Demokratieverständnis in Russland

Das gibts wohl nur in Russland: Vor einer Woche stimmten 449 von 450 Abgeordneten für ein von Präsident Dmitri Medwedew vorgelegtes Gesetz zur Strafverschärfung bei Alkoholfahrten. Allerdings waren nur 88 Parlamentarier anwesend!Der Sender Ren TV hielt fest, wie sich das Ganze vor laufender Kamera abspielte.

Zu sehen ist darin, wie junge Abgeordnete nach der ersten Lesung im Slalom durch die Sitzreihen hasten und für ihre abwesenden Parteikollegen flugs die Ja-Knöpfe des elektronischen Abstimmungssystems drücken.

Der TV-Spot erschien auf YouTube und wurde dort bereits mehr als 180´000 Mal angeklickt. «Natürlich gehen wir nicht davon aus, dass unsere Abgeordneten jeden Tag in der Duma sitzen, aber mal ehrlich: 88 von 450 ist ein starkes Stück», schrieb eine Zeitung dazu.

Regierungschef Wladimir Putin reagierte sauer: Er liess seinen Parteiboss Sergej Newerow ausrichten: «Die Duma muss die Schwänzer loswerden.»

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